Impressum & AGB
Angaben gemäß § 5 TMG:
- MS NetDesign
- Digital Media Solutions
- Odenwaldstrasse 23
- 64832 Babenhausen
VERTRETEN DURCH:
MARION STUMPF-KRAUSER
KONTAKT:
QUELLENANGABEN FÜR DIE VERWENDETEN BILDER UND GRAFIKEN:
MS NetDesign – Digital Media Solutions
WEITERE INFORMATIONEN
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Haftung für Inhalte
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Urheberrecht
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Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert, eRecht24 Disclaimer
(Stand Januar 2020)
GÜLTIGKEIT DER BESTIMMUNGEN
MS NetDesign – Inh. Marion Stumpf-Krauser (im folgenden MS NetDesign genannt) führt Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen aus. Dies gilt auch für alle zukünftigen Leistungen, falls die AGB nicht nochmals explizit verändert vereinbart werden. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und sind nur nach schriftlicher Anerkennung durch MS NetDesign gültig.
VERTRAGSABSCHLUSS
Angebote sind stets freibleibend. Aufträge werden mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. Mündliche vereinbarte Sonderbedingungen bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung per Brief, Fax oder E-Mail.
TERMINABSPRACHEN
Frist- und Terminabsprachen sind grundsätzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu bestätigen. Die Auftraggeber erkennen die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.
VERBINDLICHKEIT EINES AUFTRAGS
Für einen online, per Telefon oder Anfrage per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Dienstleistungsauftrag an MS NetDesign, wird dem Auftraggeber per E-Mail eine Bestätigung zugesandt. Diese Bestätigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu überprüfen und dann handschriftlich unterschrieben und ggf. mit Firmenstempel versehen an MS NetDesign auf dem Postweg zuzusenden, zu faxen oder persönlich zu überreichen. Mit Zusendung der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Auftraggeber wird die Bestellung für diesen verbindlich, d.h. für unsere Dienstleistungen gelten die vereinbarten Zahlungskonditionen zu Projektbeginn.
AUFTRAGSABLAUF
Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung vom Auftraggeber beginnt MS NetDesign die Arbeit am beauftragten Projekt auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist mindestens zwei Designentwürfe. Nach genehmigtem Design erfolgt die Programmierung des gewünschten Content Management Systems (CMS) sowie der erforderlichen Module und Plugins. Des Weiteren werden die Inhalte (Texte, Bilder, Multimediadateien, etc.) erstellt. Die Webseiten werden dem Auftraggeber zur Prüfung und Abnahme zur Verfügung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des programmierten CMS Änderungen/Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Darüber hinausführende Änderungswünsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste. Nach Abnahme durch den Auftraggeber erfolgt die Veröffentlichung der Webseite im Internet.
PFLICHTEN UND HAFTUNG DES AUFTRAGGEBERS
Der Auftraggeber ist verpflichtet, das für Grafikdesign zur Verfügung gestellte Material auf eventuell bestehende Urheber- und Copyrightrechte zu überprüfen und eventuell notwendige Erlaubnisse zur Verwendung hierfür einzuholen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen voll zu Lasten des Auftraggebers. Davon ausgenommen sind Bilder und Skripte, die MS NetDesign beschafft hat. Die Verantwortung für eventuelle Textinhalte oder sonstige Veröffentlichungen trägt allein der Auftraggeber. Der Auftraggeber stellt MS NetDesign von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen ihn stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.
VERGÜTUNG
Die Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen (Entwürfe, Reinzeichnungen, Programmierung etc.) sowie Gewährung der Nutzungsrechte erfolgt auf Grundlage der online veröffentlichten Standardpreisliste von MS NetDesign. Hiervon ausgenommen sind nur individuell getroffene Festpreisvereinbarungen. Alle auf unserer Website genannten Preise sind Netto-Preise zzgl. der jeweils aktuell gültigen Mehrwertsteuer.
FÄLLIGKEIT DER VERGÜTUNG, ABNAHME
Vor Beginn der Arbeiten am Internetauftritt (Website) des Auftraggebers ist die erste Abschlagszahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes zur Zahlung fällig. Nach erstelltem und genehmigten Design und Layout des Internetauftritts des Auftragsgebers sowie nach Programmierung und Abnahme des CMS inklusive aller gewünschten Module, Plugins und gegebenenfalls neu erstellten PHP-Scripte wird das Projekt (Website) durch MS NetDesign im Internet veröffentlicht und die Schlusszahlung in Höhe von 50% des Auftragswertes ist zur Zahlung fällig.
ABNAHME
Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal einer Arbeitswoche, d.h. 5 Arbeitstagen, auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht grundsätzlich Gestaltungsfreiheit, explizite Kundenwünsche werden natürlich im Rahmen des Gesamtkonzeptes umgesetzt. Falls eine Abnahme – nach Mahnung durch MS NetDesign – auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfsübermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
NICHTABNAHME
Eine Nichtabnahme des Zweitentwurfs, in Verbindung mit einem Auftragsrücktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. MS NetDesign behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene / geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung des Vertrages.
ZAHLUNGSVERZUG
Bei Zahlungsverzug kann MS NetDesign Verzugszinsen in Höhe von mindestens 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.
ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Die vereinbarte Vergütung ist entsprechend der jeweils gültigen Preisliste, abgegebener individueller Angebote oder getroffener, schriftlicher Sondervereinbarungen wie in § 8 geschildert, sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
GEWÄHRLEISTUNG, MÄNGEL
MS NetDesign verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln. MS NetDesign verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung nach eigener Wahl. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung (z.B. bei Unmöglichkeit) kann der Auftraggeber, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen. MS NetDesign weist darauf hin, dass auf der Homepage eingesetzte Fremd-Programme (Gästebücher, Formular-Mailer etc.) unentdeckte Sicherheitsrisiken beinhalten können. MS NetDesign haftet nicht für durch Mängel an Fremd-Programmen hervorgerufenen Schäden. Der Auftraggeber ist uneingeschränkt für den Inhalt seiner Webseite (Internetauftritt) selbst verantwortlich.
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN
Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im übrigen haftet MS NetDesign bei Verletzung von Nebenpflichten oder unerlaubter Handlung nur im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
EIGENWERBUNG
Der Auftraggeber erklärt sich damit einverstanden, dass MS NetDesign die für den Auftraggeber erstellten Grafiken, Webseiten etc. bei Bedarf als Referenz in ihren öffentlichen Galerien auf der Homepage ausstellen bzw. in sonstigen Werbemitteln als Nachweis ihrer Arbeiten verwenden darf. Eine Veröffentlichung der URL der durch MS NetDesign erstellten Webpräsenz wird gestattet. Der Auftraggeber gestattet MS NetDesign an angebrachter Stelle einen Link auf die eigene Homepage anzubringen, ein Rechtsanspruch darauf besteht jedoch nicht.
GERICHTSSTANDORT
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist 64832 Babenhausen/Hessen Gerichtsstandort. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
WIRKSAMKEIT
Die Wirksamkeit eines Vertrages an sich wird durch eine ungültige Bestimmung nicht beeinträchtigt, sofern ein Festhalten am Vertrag in einem solchen Falle für eine der beiden Vertragsparteien nicht unzumutbar ist. Es gelten insoweit die gesetzlichen Regelungen nach dem BGB der Bundesrepublik Deutschland.
